Ein Meinungsbeitrag unseres Vorsitzenden Jürgen Joost.
Nach der Wahl wird es interessant: So schwer es auch ist, eine dritte bürgerliche Partei neben Union und FDP zu etablieren, so groß ist das Bedürfnis nach einer zweiten bürgerlichen Partei als Korrektiv zur Union. Möglicherweise rettet das die FDP am 23. Februar mit Ach und Krach über die 5-Prozent-Hürde. Auch dann wäre und bliebe sie ein politischer wie personeller Sanierungsfall, den WIR BÜRGER so oder so ins Visier nehmen.
Die Zukunftsprognose für Christian Lindner
Auch wenn Christian Lindner dank fehlender Alternative als Spitzenkandidat ins Rennen gehen wird, dürften seine Tage an der Parteispitze gezählt sein. Zu sehr ist er eines der ausgezehrten Gesichter des Ampel-Elends. Zu hart wären im Vergleich zum genossenen Ministerglanz die Bänke der Opposition. Zu vernichtend wäre das Scherbengericht, wenn die FDP aus dem Parlament fliegen sollte. Ich denke, dass „Plan B“, ein lukrativer Job in der Wirtschaft, griffbereit für eine zeitnahe Umsetzung in der Schublade liegt.
Sollte die FDP an der 5-Prozent-Hürde scheitern, würden die Karten grundsätzlich neu gemischt. Dann ginge es nicht mehr länger darum, ob es eine dritte bürgerliche Partei geben kann, sondern wer zukünftig die zweite sein wird.
Wer durchs Rost fällt
Parteien, die meinen, sich zwischen AfD und Union positionieren zu können und eine Zusammenarbeit mit der AfD anstreben oder auch nur offenlassen, haben nicht den Hauch einer Chance, diese Rolle zu übernehmen.
Es mag eine gewisse Randblase geben, die solche Parteien bedienen und aus denen ihnen sogar zugeklatscht wird, aber sie haben keinerlei echte „Marktchancen“: Dieser Markt wird bereits höchst erfolgreich und professionell von der AfD bedient. Für selbsternannte AfD-Steigbügelhalter gibt es keinen Bedarf. Wer mit der kontaminierten AfD kokettiert, kontaminiert sich selbst. Wer sich selbst zum Paria macht, um durch die politische Manege zu irrlichtern, wird als solcher enden. Niemand braucht eine AfD 2.0.
Aus diesem Grund habe ich es immer als meine erste Pflicht und Verantwortung gesehen, die Mitglieder von WIR BÜRGER und ihr politisches Ansehen vor einer solchen Kontaminierung zu schützen und nicht den geringsten Zweifel an der Verankerung im bürgerlichen Spektrum zuzulassen. Wer das nicht verstehen will, möge seines Weges gehen, es wird jedoch kein gemeinsamer sein.
Eiserner Besen
Und es wird erst recht keine weitere Partei erfolgreich sein, die sich als Auffangbecken für Egomanen, Narzissten, Schreihälse, Spinner, Polit-Desperados und Kettensägen-Theoretiker (oder alles zusammen) hergibt und diese als Lautsprecher und Imagevernichter beherbergt.
Jede kleine Partei ist in Gefahr, von solchen Gestalten gekapert zu werden. Einige holen sie aus Dummheit gleich selbst an Bord. Wir kennen derartige Beispiele zur Genüge, aber wir haben daraus gelernt. Bei WIR BÜRGER haben wir das Deck der Partei notfalls mit aller Härte verteidigt, wenn nötig mit eisernem Besen geschrubbt und sauber gehalten.
Der geeichte Kompass sichert den Kurs
Nur wer einen bestens geeichten politischen Kompass besitzt und diesen kompromisslos beschützt, bleibt auf klarem liberal-konservativen Kurs und kann nach der Bundestagswahl aktiv und unbelastet an der Neusortierung des bürgerlichen Lagers mitwirken und seine Rolle finden.
Ohne etwas auszuschließen: Das muss keineswegs über Zusammenschlüsse gehen, schon gar nicht um den Preis der Selbstverleugnung. Im Vordergrund stehen eigenes qualitatives Wachstum, gesellschaftliche Bündnisse und Kooperationen sowie eigene Themen, für die die Zeit reif ist.
Alleinstellungsmerkmal „SAFE“
Keine Partei außer WIR BÜRGER verfügt über ein belastbares Konzept, um dem Zusammenbruch unserer durch Umlage finanzierten Sozialsysteme effektiv zu begegnen. Keine Partei außer uns hat ein Konzept für eine klare und transparente Reform der Einkommensteuer, die dazu führt, dass Leistung wieder belohnt statt durch eine erdrückende Abgabenlast bestraft wird. Keine andere Partei hat ein vergleichbares Konzept, um Wohlstand und sozialen Frieden in Deutschland dauerhaft zu sichern. Niemand sonst hat sich bislang ernsthaft damit auseinandergesetzt, wie der gesellschaftliche Sprengsatz des unfinanzierbaren Sozialstaats entschärft und beseitigt werden kann. Keine andere Partei hat einen vergleichbaren Vorschlag für eine nachhaltige und grundlegende Entbürokratisierung. Keine andere Partei hat SAFE.
„SAFE“ steht für „Steuern, Arbeit, Familie, Existenz“. Die Umsetzung beinhaltet nichts anderes als die größte Reform seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Dieses Thema wird auf Grund der demografischen wie auch der technologischen Entwicklung und ihrer Auswirkungen immer stärker die politische Debatte prägen. Wir sind bereit. „SAFE“ steht auch für Sicherheit: Die nachhaltige Sicherheit des sozialen Friedens in Deutschland.
Alleinstellungsmerkmal QUALITÄT
WIR BÜRGER stehen bereit, um uns im Fall des finalen Absturzes der FDP um deren verbliebene wie abhanden gekommene Wählerschaft zu kümmern. Dazu sind verschiedenste Konstellationen und Szenarien denkbar.
Sollte die FDP es mit Ach und Krach in den Bundestag schaffen, wollen wir ihr und der Union im Nacken sitzen, vor allen Dingen aber unsere Themen aufzwingen. Dabei geht es um die Qualität von Lösungen und Argumenten, bei der WIR BÜRGER keinen Vergleich zu scheuen brauchen. Wir sind und bleiben die Denkfabrik mit Parteienstatus.
Wir verstehen uns keineswegs nur als potentielles Auffangbecken für ernüchterte Unionswähler, die durch eine ausbleibende Politikwende enttäuscht werden, sowie desillusionierte FDP-Wähler. Zweifellos, als solches werden wir nötig sein, um ein weiteres Erstarken der politischen Ränder zu verhindern.
Vor allen Dingen aber sind wir die Reformpartei für einen erfolgreichen Wiederaufstieg unseres Landes. Bei WIR BÜRGER geht es zu allererst um die Qualität von Inhalten, um intelligente Lösungen zum Wohle der Menschen, von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Unser Anspruch ist es, inhaltlich besser, innovativer, weitblickender zu sein als Union und FDP zusammen (und der Rest sowieso).
Die Zeit bis zur Bundestagswahl ist für WIR BÜRGER nicht entscheidend. Auf die Zeit danach kommt es an.
