Über Inflationsausgleich, eine Wahlschlappe etc.
Streitbergers Gedanken im September 2023 – die Themen dieses Mal: Alle Beiträge finden Sie in der genannten Reihenfolge hier unten … Michael Streitberger, einer der Stellvertretenden Vorsitzenden des Bundesvorstands und des Landsverbands BW, publiziert seit einer geraumen Weile „Streitbergers Gedanken“, in denen er Themen in den Medien aus Sicht eines betroffenen Bürgers kommentiert. Hier wollen […]
Grüner Irrsinn in weiterem geplanten Gesetz
Wie soll man es nennen? Unsinn, Irrsinn, Schwachsinn, Wahnsinn? Jedenfalls ist es absurd, ja geradezu paradox, wie unlogisch und widersprüchlich sich das Denken und Handeln so mancher rot-grüner Politiker in Umweltfragen zeigt. Fakt ist: Grüne wollen die Welt retten, greifen dabei aber zu Maßnahmen, die das geplante Ziel völlig konterkarieren. Ein bekanntes Beispiel ist das […]
Das Heizungsgesetz: Schrott vom ersten Tag an
Das Heizungsgesetz, auch Gebäude-Energie-Gesetz (GEG), in wenigen Worten: Die Ampelregierung schaltet aus ideologischen Gründen die Atomkraft ab, was zur Folge hat, dass Deutschlands CO2-Ausstoß nicht stärker und schneller sinkt als möglich … und dann sollen Hausbesitzer für Milliarden privater Euros ihre Häuser dämmen und Wärmepumpen einbauen lassen – für die dann wiederum mehr Kohle verstromt werden muss, […]
Kindergrundsicherung und Armut
In den letzten Tagen ging es viel um die Kindergrundsicherung, die Lisa Paus (GRÜNE) als Familienministerin einführen will. Die medialen Wellen schlugen vor allem hoch, nachdem Paus zu Lindners Konjunktur- und Wachstumsprogramm ihr Veto eingelegt hat. Ohne Wirtschaft und Steuern kein funktionierender Sozialstaat Die Wirtschaft soll also keine weiteren Zuwendungen bekommen, solange Frau Paus nicht ihre Kindergrundsicherung […]
Dienen „Bürgerräte“ der Demokratie?
Nun ist es also soweit: die Ampel-Regierung hat ihrer rot-grünen Agenda folgend auf Bundesebene einen „Bürgerrat“ ausgewählt. Dieser Bürgerrat aus 160 Teilnehmern soll sich nun darüber austauschen, wie sich Deutschland „gesünder und nachhaltiger“ ernähren kann. Unter anderem geht es um die Kennzeichnung von Lebensmitteln, um das Tierwohl. Werden Vegetarier und Veganer in ihrer kompromisslosen Denkweise […]
Turbogesetzgebung beschädigt unsere Demokratie
Das Bundesverfassungsgericht hat den Versuch der Ampelkoalition gestoppt, das sogenannten „Heizungsgesetz“ ohne die Möglichkeit zur angemessenen Beratung durch das Parlament zu peitschen. Gut so. Die in den letzten Jahren immer häufiger genutzte Turbogesetzgebung (nicht nur beim Heizungsgesetz) ist fatal für unsere Demokratie. Denn: Um qualifiziert abstimmen zu können, muss ein Abgeordneter genug Zeit haben, um […]
Die Inkompetenz des Wirtschaftsministers rächt sich
„Schuster, bleib’ bei deinen Leisten“, hieß es früher einmal, denn wer Schuster gelernt hatte, konnte nicht mir-nichts-dir-nichts auf Zimmermann umsatteln und Fachwerkhäuser oder Dachstühle bauen. Diese Inkompetenz des Wirtschaftsministers rächt sich nun. Während Habeck und auch Scholz davon phantasieren, mit der Energiewende werde es ein neues Wirtschaftswunder geben, scheint es de facto mit der Wirtschaftskraft […]
Zur Wahl in Sonneberg
Jetzt ist es also passiert: Am Sonntag wurde in der Stichwahl im thüringischen Kreis Sonneberg mit Robert Sesselmann ein AfD-Hardliner aus dem Dunstkreis von Rechtsaußen Höcke zum Landrat gewählt. Nicht verwunderlich war direkt der Aufschrei der SPD Thüringen, das wäre ein Dammbruch und ein Alarmsignal. Auch von LINKE, Grüne und CDU kamen warnende Stimmen und […]
Über „Teilhabe“ in der Politik (II)
(Hier im ersten Teil ging es um eine Darstellung, wie sehr sich die Politik von den Wünschen und Interessen der Bürger entfernt hat – und dass man als normaler Bürger eigentlich gar kein Gehör mehr findet … lesen Sie nun im zweiten Teil, welche Ideen und Lösungen wir in unserem Parteiprogramm vorschlagen.) Teil 2: Wie unsere […]
Über „Teilhabe“ in der Politik (I)
Immer häufiger begegnen einem abstrakte Begriffe wie das Wort „Teilhabe“. Sehr oft hängt dieser Begriff zusammen mit Menschen, die durch ein Handicap beeinträchtigt sind. Oder es geht um Migranten, denen (so einige Aktivisten) die „Teilhabe“ in diesem Land verwehrt würde (was dann sofort zum Vorwurf des strukturellen Rassismus führt). Aber wie steht es eigentlich mit […]
