Dienen „Bürgerräte“ der Demokratie?
Nun ist es also soweit: die Ampel-Regierung hat ihrer rot-grünen Agenda folgend auf Bundesebene einen „Bürgerrat“ ausgewählt. Dieser Bürgerrat aus 160 Teilnehmern soll sich nun darüber austauschen, wie sich Deutschland „gesünder und nachhaltiger“ ernähren kann. Unter anderem geht es um die Kennzeichnung von Lebensmitteln, um das Tierwohl. Werden Vegetarier und Veganer in ihrer kompromisslosen Denkweise […]
Zur Wahl in Sonneberg
Jetzt ist es also passiert: Am Sonntag wurde in der Stichwahl im thüringischen Kreis Sonneberg mit Robert Sesselmann ein AfD-Hardliner aus dem Dunstkreis von Rechtsaußen Höcke zum Landrat gewählt. Nicht verwunderlich war direkt der Aufschrei der SPD Thüringen, das wäre ein Dammbruch und ein Alarmsignal. Auch von LINKE, Grüne und CDU kamen warnende Stimmen und […]
Über „Teilhabe“ in der Politik (I)
Immer häufiger begegnen einem abstrakte Begriffe wie das Wort „Teilhabe“. Sehr oft hängt dieser Begriff zusammen mit Menschen, die durch ein Handicap beeinträchtigt sind. Oder es geht um Migranten, denen (so einige Aktivisten) die „Teilhabe“ in diesem Land verwehrt würde (was dann sofort zum Vorwurf des strukturellen Rassismus führt). Aber wie steht es eigentlich mit […]
Der ÖR-Sumpf, den wir alle bezahlen (müssen)
Der öffentlich-rechtliche Sumpf, den wir alle bezahlen (müssen): Die Causa Schlesinger Das Dauerthema öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist mal wieder in den Schlagzeilen. Zu Recht. Der Fall der bisherigen ARD-Vorsitzenden und Intendantin von Radio Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, hat wieder mal alles an die Oberfläche gekehrt, was einen gegen dieses überkommenen System mit Recht aufbegehren lässt. Wir […]
Mitglieder aus WerteUnion und CDU willkommen
„Man will Sie nicht – tun Sie sich das nicht länger an!“ Berlin, 13.05.2021 – Die Partei hätte gern Merz gehabt, aber die Parteifunktionäre haben anders entschieden. Beim ersten Mal wurde Annegret Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden gewählt. Bei der zweiten Wahl wurde Achim Laschet gewählt. Spätestens mit seinem Auftritt vor dem Evangelischen Arbeitskreis und seiner erneuten Distanzierung […]
