Grüner Irrsinn in weiterem geplanten Gesetz
Wie soll man es nennen? Unsinn, Irrsinn, Schwachsinn, Wahnsinn? Jedenfalls ist es absurd, ja geradezu paradox, wie unlogisch und widersprüchlich sich das Denken und Handeln so mancher rot-grüner Politiker in Umweltfragen zeigt. Fakt ist: Grüne wollen die Welt retten, greifen dabei aber zu Maßnahmen, die das geplante Ziel völlig konterkarieren. Ein bekanntes Beispiel ist das […]
Das Heizungsgesetz: Schrott vom ersten Tag an
Das Heizungsgesetz, auch Gebäude-Energie-Gesetz (GEG), in wenigen Worten: Die Ampelregierung schaltet aus ideologischen Gründen die Atomkraft ab, was zur Folge hat, dass Deutschlands CO2-Ausstoß nicht stärker und schneller sinkt als möglich … und dann sollen Hausbesitzer für Milliarden privater Euros ihre Häuser dämmen und Wärmepumpen einbauen lassen – für die dann wiederum mehr Kohle verstromt werden muss, […]
Über „Teilhabe“ in der Politik (II)
(Hier im ersten Teil ging es um eine Darstellung, wie sehr sich die Politik von den Wünschen und Interessen der Bürger entfernt hat – und dass man als normaler Bürger eigentlich gar kein Gehör mehr findet … lesen Sie nun im zweiten Teil, welche Ideen und Lösungen wir in unserem Parteiprogramm vorschlagen.) Teil 2: Wie unsere […]
Meinungsfreiheit im Schnellverfahren beschränkt!
Mit den Stimmen der CDU/CSU hat die Koalition den Volksverhetzungsparagrafen (§ 130 StGB) verschärft. Das dem Gesetz zugrunde liegende Verfahren ist in hohem Maße bedenklich. Die Ausdehnung des § 130 StGB führt zu einer erheblichen Einschränkung der Meinungsfreiheit Der Bundestag hat die Strafbarkeit der Volksverhetzung ausgedehnt Der Deutsche Bundestag hat vergangene Woche eine Verschärfung des […]
Datenschutz: Für den Mittelstand machbar, für Kleinbetriebe belastend
Wie stark sind kleine und mittelständische Unternehmen durch Bürokratie belastet? Welche Möglichkeiten gibt es für sie? Am Beispiel der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wollten wir mehr zu diesem Thema erfahren und haben ein Interview geführt mit Christian Kress von der INOVASEC GmbH, einem Experten für Informationssicherheit, Datenschutz und IT-Compliance. Herr Kress, wie stark belastet die 2018 in […]
