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Die Inkompetenz des Wirtschaftsministers rächt sich

Die Inkompetenz des Wirtschaftsministers rächt sich

„Schuster, bleib’ bei deinen Leisten“, hieß es früher einmal, denn wer Schuster gelernt hatte, konnte nicht mir-nichts-dir-nichts auf Zimmermann umsatteln und Fachwerkhäuser oder Dachstühle bauen. Diese Inkompetenz des Wirtschaftsministers rächt sich nun.

Während Habeck und auch Scholz davon phantasieren, mit der Energiewende werde es ein neues Wirtschaftswunder geben, scheint es de facto mit der Wirtschaftskraft in Deutschland weiter bergab zu gehen. Deutschland wird wieder zum kranken Mann in Europa. Dazu gleich zwei unterschiedliche Statistiken und Analysen:

Absturz beim World Competitiveness Center (WCC)

Jedes Jahr misst das World Competitiveness Center (WCC) die Wettbewerbsfähigkeit der Länder nach Kriterien wie wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, Effizienz von Verwaltung und Unternehmen sowie Infrastruktur.

Während Deutschland im Jahr 2014 hier noch auf Platz 6 lag, sind wir bis 2022 auf Platz 15 gefallen um in diesem Jahr um 7 Positionen auf Platz 22 geradezu abzustürzen. Während wir bei der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit immerhin noch auf Platz 12 lagen, wurde die Verwaltungseffizienz mit einem beschämenden Platz 27 belegt.

Absturz auch beim ifo-Index

Als ob das nicht genug wäre, ist jetzt auch der ifo-Geschäftsklimaindex den zweiten Monat in Folge nach unten gegangen. Lag der ifo-Index im Mai noch bei 91,5 Punkten, ging es im Juni runter auf pessimistische 88,5 Punkte. Vor allem die Erwartungen für die nächsten sechs Monate sind unter den Führungskräften stark gefallen, ebenso andere Indikatoren und Kennzahlen für das verarbeitende Gewerbe. Eine Erholung im zweiten Halbjahr 2023 scheint in weiter Ferne zu liegen. Damit fällt Deutschland im europäischen Vergleich ein weiteres Mal zurück. Andere Länder sind dabei, die Schwäche der Corona-Jahre auszugleichen, nur Deutschland dümpelt weiter auf den hinteren Rängen herum. Für Clemens Fuest, den Präsident des ifo-Instituts, zeigt sich in der Umfrage eine generelle Sorge um den Standort Deutschland.

Es gibt Lösungen

Auch Wir Bürger betrachten diese Entwicklung mit Sorge. Die Fehler unter der Regierung Merkel sind mit der Ampelkoalition nicht behoben, sondern weiter verstärkt worden: Durch eine erratische Energiepolitik und eine Gesetzgebung, in der mehrfach aufgrund schwerwiegender Mängel zurückgerudert wurde, durch die Unfähigkeit, dem Fachkräftemangel effektiv entgegenzuwirken, durch weitere Belastungen und bürokratische Vorgaben wie zum Beispiel das Lieferkettengesetz.

Wirtschaft und Unternehmen brauchen eine verlässliche Politik und Entscheidungen, die nicht binnen kurzer Zeit wegen eklatanter Mängel zurückgenommen werden müssen. Wirtschaftspolitik funktioniert nicht nach einem Trial-and-Error-Prinzip wie es in den letzten Monaten im Hause Habeck gepflegt worden ist.

Wir Bürger wollen deutlich bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen schaffen – und damit auch für Arbeitsplätze. Dazu gehört zum Beispiel das SAFE-Konzept, mit dem wir das Steuer- und Sozialsystem reformieren, um damit Unternehmen und die Leistungsträger der Gesellschaft zu entlasten.

Deutschland kann sich nicht länger auf dem Wohlstand der Vergangenheit ausruhen, wir müssen endlich die Ärmel hochkrempeln und dafür sorgen, dass auch in der Zukunft noch genug Wohlstand erwirtschaftet wird, damit es Unternehmen und Bürgern des Landes gut geht.

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