Die wahren Gründe, sich über die FDP aufzuregen
Ein Kommentar unsere Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Die FDP steht gerade am öffentlich-rechtlichen Pranger. Der Grund ist das sogenannte „D-Day“-Papier, in dem die Strategie für den Ampelausstieg dargestellt wurde. Der Vorwurf: es habe sich um einen sorgfältig geplanten Koalitionsbruch gehandelt. Zwei Gegenfragen: 1. Um was denn sonst? 2. Na und? Natürlich hat die FDP das Szenario […]
Milei und Musk wagen?
Ein Meinungsbeitrag unsere Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Ich hatte die Gelegenheit, beide aus der Nähe zu erleben: Elon Musk kurz vor Weihnachten letzten Jahres in Rom als Gast von Giorgia Meloni beim Atreju, dem Politik- und Kulturfestival von Fratelli d’Italia, und Javier Milei Ende Mai in Madrid. Javier Milei: Pampa-Messias mit Strahlkraft Javier Milei ist eine […]
Sein oder Nichtsein
Für WIR BÜRGER ist dies ein Monat der Entscheidung. Am 19. Dezember wird die Urabstimmung über eine Verschmelzung mit der Partei Bündnis Deutschland (BD) ausgezählt. Nachdem der Parteitag am 25. Mai noch einstimmig für einen Zusammenschluss votiert hat, hat der Bundesvorstand die erste Urabstimmung am 5. September auf Grund gravierender Vorgänge im Verantwortungsbereich von Bündnis […]
Was wird aus der FDP?
Ein Meinungsbeitrag unseres Vorsitzenden Jürgen Joost. Nach der Wahl wird es interessant: So schwer es auch ist, eine dritte bürgerliche Partei neben Union und FDP zu etablieren, so groß ist das Bedürfnis nach einer zweiten bürgerlichen Partei als Korrektiv zur Union. Möglicherweise rettet das die FDP am 23. Februar mit Ach und Krach über die […]
Vorgezogene Neuwahl: Das Dilemma kleiner Parteien
Ein Kommentar unseres Vorsitzenden Jürgen Joost. Am 23. Februar wird vorzeitig der neue Bundestag gewählt. Eine vorgezogene Neuwahl nach gescheiterter Vertrauensfrage stellt „nicht etablierte“ Parteien, zu denen auch WIR BÜRGER gehören, vor enorme Herausforderungen. „Etabliert“ bedeutet nach Bundeswahlgesetz, dass eine Partei am Tag der Zulassung aus eigener Kraft dauerhaft durch fünf Abgeordnete im Bundestag oder […]
Comeback des Jahres – und nun?
Ein Kommentar des Bundesvorsitzenden Jürgen Joost zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl Donald Trump wird erneut Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Die US-amerikanischen Wähler haben dies in freier Wahl demokratisch entschieden. Dieses Ergebnis ist ohne Wenn und Aber anzuerkennen und deshalb kann es nur heißen: „Glückwunsch, Donald Trump!“ Wirklich überraschend war der doch sehr deutliche Wahlsieg […]
„Nach uns die Sintflut“
Kommentar des Bundesvorsitzenden Jürgen Joost zum geplanten Rentenpaket der Ampel. Die Ampelkoalition will ein neues Rentenpaket schnüren. Die Kosten sind immens, sowohl für den Staat als auch für die Arbeitnehmer und insbesondere für junge Menschen. Die Politik erweist sich erneut als unfähig, die Situation des deutschen Sozialversicherungssystems nüchtern zu analysieren und daraus die notwendigen Konsequenzen […]
Trusted Flagger unterminieren unsere Meinungsfreiheit
Ein Meinungsbeitrag unserer Generalsekretärin Petra Winkler Wer in den letzten Tagen auf X (Twitter) und anderen Medien unterwegs war, an dem dürfte der Skandal um die „Trusted Flagger“ kaum vorbeigegangen sein. Der englische Begriff ist leicht zu deuten: Flag ist eine Flagge oder ein Signal, ein Flagger ist jemand, der ein Signal setzt, trusted bedeutet, diese Person oder Institution ist als […]
Verkauft die CDU mal wieder ihre Seele?
Kommentar des Bundesvorsitzenden Jürgen Joost zur Anbiederung der CDU an das „Bündnis Sarah Wagenknecht“. Die CDU liebäugelt auf Länderebene damit, aus machtpolitischen Erwägungen mit dem „Bündnis Sarah Wagenknecht“ (BSW) zu koalieren. Wenn man mit guten Gründen eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken ausschließt – wie kann man dann eine Zusammenarbeit mit dem BSW […]
Der links-populistische Ruf nach der Vermögensteuer
Einige Denkanstöße von Andreas Hofmeister Die typischen Steuern, die wir kennen, sind Steuern auf den Lohn unserer Arbeit und auf alle unsere weiteren Einkünfte wie Zinsen, Dividende oder Miete. Ebenso typisch sind Steuern auf unseren Konsum wie die Mehrwertsteuer, Energiesteuer oder Tabaksteuer. Eine Vermögensteuer ist anderer Art: Das Vermögen wird versteuert, weil man es gebildet […]
