Die wahren Gründe, sich über die FDP aufzuregen
Ein Kommentar unsere Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Die FDP steht gerade am öffentlich-rechtlichen Pranger. Der Grund ist das sogenannte „D-Day“-Papier, in dem die Strategie für den Ampelausstieg dargestellt wurde. Der Vorwurf: es habe sich um einen sorgfältig geplanten Koalitionsbruch gehandelt. Zwei Gegenfragen: 1. Um was denn sonst? 2. Na und? Natürlich hat die FDP das Szenario […]
Milei und Musk wagen?
Ein Meinungsbeitrag unsere Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Ich hatte die Gelegenheit, beide aus der Nähe zu erleben: Elon Musk kurz vor Weihnachten letzten Jahres in Rom als Gast von Giorgia Meloni beim Atreju, dem Politik- und Kulturfestival von Fratelli d’Italia, und Javier Milei Ende Mai in Madrid. Javier Milei: Pampa-Messias mit Strahlkraft Javier Milei ist eine […]
Sein oder Nichtsein
Für WIR BÜRGER ist dies ein Monat der Entscheidung. Am 19. Dezember wird die Urabstimmung über eine Verschmelzung mit der Partei Bündnis Deutschland (BD) ausgezählt. Nachdem der Parteitag am 25. Mai noch einstimmig für einen Zusammenschluss votiert hat, hat der Bundesvorstand die erste Urabstimmung am 5. September auf Grund gravierender Vorgänge im Verantwortungsbereich von Bündnis […]
Comeback des Jahres – und nun?
Ein Kommentar des Bundesvorsitzenden Jürgen Joost zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl Donald Trump wird erneut Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Die US-amerikanischen Wähler haben dies in freier Wahl demokratisch entschieden. Dieses Ergebnis ist ohne Wenn und Aber anzuerkennen und deshalb kann es nur heißen: „Glückwunsch, Donald Trump!“ Wirklich überraschend war der doch sehr deutliche Wahlsieg […]
„Nach uns die Sintflut“
Kommentar des Bundesvorsitzenden Jürgen Joost zum geplanten Rentenpaket der Ampel. Die Ampelkoalition will ein neues Rentenpaket schnüren. Die Kosten sind immens, sowohl für den Staat als auch für die Arbeitnehmer und insbesondere für junge Menschen. Die Politik erweist sich erneut als unfähig, die Situation des deutschen Sozialversicherungssystems nüchtern zu analysieren und daraus die notwendigen Konsequenzen […]
Trusted Flagger unterminieren unsere Meinungsfreiheit
Ein Meinungsbeitrag unserer Generalsekretärin Petra Winkler Wer in den letzten Tagen auf X (Twitter) und anderen Medien unterwegs war, an dem dürfte der Skandal um die „Trusted Flagger“ kaum vorbeigegangen sein. Der englische Begriff ist leicht zu deuten: Flag ist eine Flagge oder ein Signal, ein Flagger ist jemand, der ein Signal setzt, trusted bedeutet, diese Person oder Institution ist als […]
Der links-populistische Ruf nach der Vermögensteuer
Einige Denkanstöße von Andreas Hofmeister Die typischen Steuern, die wir kennen, sind Steuern auf den Lohn unserer Arbeit und auf alle unsere weiteren Einkünfte wie Zinsen, Dividende oder Miete. Ebenso typisch sind Steuern auf unseren Konsum wie die Mehrwertsteuer, Energiesteuer oder Tabaksteuer. Eine Vermögensteuer ist anderer Art: Das Vermögen wird versteuert, weil man es gebildet […]
Der geschrumpfte Herr Pistorius
„Der Berg kreißte und gebar eine Maus“. Der römische Dichter Horaz hat in seinem überlieferten Zitat „Parturient montes, nascetur ridiculus mus“ der Maus noch das Adjektiv „lächerlich“ hinzugefügt. Auf diesen Nenner darf man getrost die Ankündigung des sozialdemokratischen Verteidigungsministers Boris Pistorius zum Thema Wehrpflicht bringen: Es sollen „Erfassungsbögen“ an junge Männer und Frauen versendet werden, […]
Die Wähler wollen etwas Neues? Dann her mit einer Hürde!
Kommentar der Generalsekretärin Petra Winkler Nach dem historisch schlechten SPD-Ergebnis zur Europawahl mit ganzen 13,9 Prozent fällt dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in seiner Existenzangst als erstes ein, dass man auch bei der Europawahl eine Sperrklausel einführen solle. Politische Wettbewerber mit formalen Mitteln auszuschließen, ist bekanntlich eine bewährte Methode der Traditionsparteien. Die Rechtfertigung für die 5-Prozent-Sperrklausel […]
Gute Nacht, Deutschland?
Ein Kommentar von Jürgen Joost zum Europawahl-Ergebnis Die Union feiert sich als Sieger der Europawahl: Die CDU hat 1,1 Prozentpunkte hinzugewonnen und ist auf 23,7 % gestiegen. Die CSU verharrt bei 6,3 %, zusammen also 30 %. Die Ampel stürzt ab, aber die Union dümpelt dahin Wie bitte? Wir erleben die schlechteste Regierungskoalition in der […]
