Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: Das Medienprojekt BSW wird abräumen
Ein Kommentar unseres Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Die Altkommunisten in der neuen sozialistischen Kaderpartei „Bündnis Sarah Wagenknecht“ (BSW) werden dank medialer Schützenhilfe abräumen und zweistellig in die Landtage von Sachsen und Thüringen einziehen. Die Kalkulation insbesondere öffentlich-rechtlicher Mediendilettanten, man müsse Frau Wagenknecht nur genügend kostenlose Sendezeit als Dauergast in Talkshows und in der allgemeinen Berichterstattung zur […]
Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: BÜNDNIS DEUTSCHLAND und WerteUnion
Das kluge Angebot von Bündnis Deutschland, die WerteUnion (Partei) möge sich auf Thüringen und Bündnis Deutschland sich auf Sachsen konzentrieren, um eine Konkurrenzsituation zu verhindern, ist von Maaßen abgelehnt worden. Ich erlaube mir, dies wie schon die Parteigründung selbst in die Kategorien „Hybris“ und „strategische Inkompetenz“ einzusortieren. Es geht für neue Parteien immer erst um […]
Immer mehr Gewalt und Kriminalität durch strafunmündige Kinder
(Ein Meinungsbeitrag von unserem Mitglied Andreas Hofmeister) In letzter Zeit ist in den Nachrichten quer durch Deutschland immer häufiger die Rede gewesen von Straftätern unter 14 Jahren, die als Kinder noch strafunmündig sind und daher juristisch gar nicht zur Rechenschaft gezogen werden können. Besonders schlimme Beispiele dafür sind: Gutmeinende Menschen werden jetzt aufschreien und davon […]
EU grenzenlos oder doch lieber mehr Grenzkontrollen?
(Ein Meinungsbeitrag von unserer Generalsekretärin Petra Winkler) Ein grenzenloses Europa mag ein schöner Traum sein, aber dieser Traum birgt auch Gefahren. Das zeigten die Grenzkontrollen während der EM-Fußballmeisterschaft: Die zu diesem Anlass angeordneten Binnengrenzkontrollen boten allein zwischen dem 7. Juni und dem 15. Juli die Gelegenheit, mehr als 1.100 Haftbefehle zu vollstrecken und 8.300 unerlaubte […]
Viva la libertad, carajo!
Impressionen aus Madrid von Jürgen Joost, Vorstandsmitglied der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) Am 18. Mai hatte ich die Gelegenheit, in Madrid eine Kundgebung der spanischen Partei VOX zu besuchen, auf der auch der argentinische Präsident Javier Milei gesprochen hat. Hier ein paar Eindrücke und notwendige Einordnungen: Volksfeststimmung in Madrid Südeuropäische Parteiveranstaltungen sind mit deutschen […]
„Wir müssen dem Bürokratiemonstrum die Zähne ziehen, bevor es uns frisst“
Kommentar unseres Bundesvorsitzenden Jürgen Joost Es ist immer wieder spannend, Politiker aus Ampelparteien und Union zu beobachten, die sich über zu viel Bürokratie beklagen – ganz so, als hätten sie nicht das Geringste damit zu tun. Im Zweifel haben sie diese selbst beauftragt und beschlossen. Und in Wahrheit tun sie nichts, um dieses dirigistische Grundübel […]
AfD: Die Selbstgerechtigkeit der Medien und die Dummheit der Politik
Von unserem Bundesvorsitzenden Jürgen Joost Manchmal muss man drastisch werden: Das politische und mediale Wehklagen über den Aufstieg der AfD bis hin zu bundesweiten Prognosen um 20 Prozent und ostdeutschen Prognosen über 30 Prozent ist nicht zu ertragen. Es ist das Ergebnis von schlechter Politik und schlechter Kommunikation. Wer über den AfD-Aufstieg jammert, sollte eigentlich […]
Über die Energiewende, den Standort Deutschland, die Mobilitätswende und mehr
Streitbergers Gedanken 01/2024 – die Themen dieses Mal: Alle Beiträge finden Sie in der genannten Reihenfolge hier unten … Michael Streitberger, einer der Stellvertretenden Vorsitzenden des Bundesvorstands und des Landesverbands BW, publiziert seit einer geraumen Weile „Streitbergers Gedanken“, in denen er Themen in den Medien aus Sicht eines betroffenen Bürgers kommentiert. Hier wollen wir seine […]
Von allen guten Geistern verlassen
Kommentar des Bundesvorsitzenden Jürgen Joost zur Mitgliederbefragung in der FDP und zur Merkel-Nostalgie in der CDU Dienstwagen scheinbar wichtiger als das Land Die FDP hat am Neujahrstag das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Ampel verkündet. Eigentlich wäre es egal gewesen, denn Lindner und Co hatten bereits vorher signalisiert, dass sie unabhängig vom Ergebnis […]
Wie halten Sie es mit der Leitkultur?
Ein Beitrag zur Debatte von unserer Generalsekretärin Petra Winkler Nicht zum ersten Mal taucht das strittige Thema der „Leitkultur“ auf. „Leitkultur“ als Begriff wurde bereits 1996 durch den Politikwissenschaftler Bassam Tibi geprägt, in seinem Artikel „Multikultureller Werte-Relativismus und Werte-Verlust“. In seinem Buch Europa ohne Identität? Die Krise der multikulturellen Gesellschaft plädierte Tibi zwei Jahre später für eine […]
