Über unanständige Propagandaaufmärsche
Einige kritische Gedanken unserer Generalsekretärin Petra Winkler zu den inszenierten Demonstrationen Wer in der Schulzeit oder danach einmal George Orwells 1984 gelesen hat, wird sich vielleicht erinnern, dass die Bevölkerung täglich dem Ritual „Zwei Minuten Hass“ ausgesetzt war und einmal im Jahr die „Hasswoche“ zelebrieren musste. Wer sich widersetzte, war verdächtig. Aufmärsche in totalitären Systemen Die Demonstrationen für die […]
Ja, darf der das?
Kommentar unseres Bundesvorsitzenden Jürgen Joost zur Debatte um den WamS-Beitrag des Tech-Milliardärs und Trump-Beraters Elon Musk: Elon Musk hat wieder zugeschlagen und sich – dem Vernehmen nach auf Einladung von Springer-Chef Matthias Döpfner – in der „WELT am Sonntag“ in die deutsche Politik eingemischt. Seitdem erleben wir die typische Debatte, ob sich Elon Musk inklusive […]
Trusted Flagger unterminieren unsere Meinungsfreiheit
Ein Meinungsbeitrag unserer Generalsekretärin Petra Winkler Wer in den letzten Tagen auf X (Twitter) und anderen Medien unterwegs war, an dem dürfte der Skandal um die „Trusted Flagger“ kaum vorbeigegangen sein. Der englische Begriff ist leicht zu deuten: Flag ist eine Flagge oder ein Signal, ein Flagger ist jemand, der ein Signal setzt, trusted bedeutet, diese Person oder Institution ist als […]
Denunziationsförderung ist keine „Demokratieförderung“!
Von unserem Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Wer es mit der liberalen Demokratie ernst nimmt, der muss sie verteidigen – aber ganz bestimmt nicht, indem er sie aus der Regierung heraus selbst untergräbt. Das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ ist dafür ein schlimmes Beispiel. Schon die Bezeichnung ist eine Irreführung der Öffentlichkeit – so als würde man einen Wolf als […]
Digital Services Act: Was ist eigentlich eine Desinformation?
Am 17. Februar 2024 tritt der gesamte Regelungsbereich des „Digital Services Act“ (DSA) der Europäischen Union vom 19.10.2022 in Kraft. Diese Verordnung gibt den Mitgliedsstaaten und auch der Europäischen Kommission weitgehende Eingriffsbefugnisse gegenüber sehr großen Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen. Hiermit sind erhebliche Gefahren für die Presse- und Meinungsfreiheit verbunden. Ziele, Inhalte und Einordnung der DSA Mit der DSA […]
Vom Schutz für Whistleblower zum Denunzianten-Dienst?
Bei dem Wort „Whistleblower“ denken die meisten Menschen an Julian Assange und Edward Snowden, die ihr Leben dafür eingesetzt haben, Missstände aufzudecken: Assange als Gründer und Betreiber der Plattform Wikileaks und Snowden mit seinen Enthüllungen über die geheimen Überwachungspraktiken der Geheimdienste. Auch die EU will Whistleblower schützen Vor einigen Jahren hat sich die EU den […]
Frühe Kämpfe für mehr Demokratie
Die frühen Kämpfe für mehr Demokratie – zum Gedenken an den 17. März 1793 und an den 18. März 1848 (und an alle anderen Tage, als in der deutschen Geschichte für die Entwicklung hin zur Demokratie gestritten und gekämpft worden ist). Dass wir in einer Demokratie leben, ist keine Selbstverständlichkeit. Die Entwicklung von der Monarchie zur […]
